Der Abschied der alten Dame SPD – Arbeit getan, Partei überflüssig?

Die Parteien-Landschaft in Deutschland ist in Aufruhr, vielleicht wirklich im Umbruch. Ist dies ein temporärer Wirbel oder ein grundlegender Prozess? Vieles spricht für das letztere: es liegt nämlich in einem Trend (international) und der läuft derzeit in der entgegengesetzten Richtung wie seinerzeit der „Genosse Trend“, der im Wahlergebnis 1972 kulminierte.

Wahlforscher und Soziologen stellen regelmäßig fest, dass der Trend einen größeren Einfluss hat als die jeweiligen Parteiprogramme oder Wahlkampf-Strategien sowie Politiker-Reden. Eine solche Feststellung ist allerdings weit entfernt davon, die Phänomene zu erklären!

Eine hervorragende Analyse des SPD-Niedergangs haben Ralph Bollmann und Patrick Bernau in der FAS vom 21.102018 geliefert. Sehr lesenswert! Kurz gefasst: die ursprüngliche Stärke der SPD wird nun zu ihrem Debakel. Sie hatte ein extrem breit gefächertes Wählerspektrum, und aus diesem laufen die Wähler nun buchstäblich in ALLE Richtungen weg. Die Autoren zeigen das an einer Vielzahl von Einzel-Prozessen auf, woraus man schließen kann, dass die SPD seit den 1990er Jahren nicht mehr viel richtig gemacht haben kann. Das scheint mir fast alles sehr fundiert (bis auf die Hartz-Argumentation…).

Aber worin liegt der gemeinsame Nenner in diesem Prozess?

Aus meiner Sicht könnte man es folgendermaßen zusammenfassen: die Arbeitnehmerpartei, die vorrübergehend (nach 1970) auch das extrem stark wachsende Akademiker-Lager (Intellektuelle) binden konnte und gleichzeitig von Teilen der Unternehmerschaft gestützt war, hat ihre Arbeit weitestgehend getan: in über 150 Jahren SPD-Geschichte sind die Arbeitnehmer-Rechte (in Deutschland noch gestärkt durch das Mitbestimmungsprinzip, über dessen positive gesellschaftliche Rolle bis heute Konsens besteht!) auf einem sehr hohen Stand angekommen (mit Ausnahme der Gender-Pay-Gap). Was derzeit auf diesem Gebiet noch weiter „abgearbeitet“ wird sind Optimierungen, die meistens ohne wesentlichen Kampf gegen konservative Kreise durchsetzbar sind. Gegen die umfassende Bedrohung des bereits Geschaffenen durch die Globalisierung hat die SPD kein schlüssiges Konzept (wie auch sonst niemand bisher).

Diese Optimierungs-Prozesse im Bereich der Arbeitnehmer-Rechte (und diese allerdings zunehmen handwerklich-gesetzgeberisch schlecht gemacht!) reichen heute bei weitem nicht mehr als Markenkern einer solche Volkspartei aus. Ein neues Konzept ist nicht erkennbar – ganz im Gegenteil: Führung und Teile der „Basis“ mahnen an, die Partei solle stärker wieder zu ihrem „alten Markenkern“ zurückkehren, sind also rückwärts gewendet. Das würde aber den Prozess der Marginalisierung noch einmal beschleunigen, denn das ist ein abgelutschter Kern, auf dem kein Fruchtflleisch mehr ist!

Ohne jedes Konzept und fast ohne Gegenwehr hat die SPD aus Ihrer vorübergehenden Stammwählerschaft sehr früh die Intellektuellen an die Grünen verloren (und damit jede Chance, das Thema Umwelt noch einmal für sich zu reklamieren) und hat sehr alte Stammwählerbestände an die Linken (nach Abspaltung der WASG, die sich mit den SED-Nachfolgeresten PDS vereinigte) verloren. Es ist auch festzustellen – und dies ist sicher gravierend – dass eben gerade die SPD es nicht verstanden hat, die Chancen der Wiedervereinigung zu nutzen. Die Ost-Wählerpotentale in PDS und Bündnis90, die ihr theoretisch nahe gestanden hätten, gingen ihr nachhaltig verloren.

Wer allerdings bei dem Thema Niedergang der SPD die AfD mit ins Spiel bringt, tut sich wirklich keinen Gefallen: die Ursache für die Abwanderung von Wählern zur AfD liegt nicht in der AfD sondern in der SPD!

Die SPD bräuchte dringend ein wirklich tragfähiges gesellschaftspolitisches Thema. Dies ist allerdings nicht in Sicht – wie auch: diese Weichen hätten vor 25 Jahren gestellt werden müssen.

Der klassische Bereich der Arbeitnehmer-Rechte ist in unserem Sozialstaat inzwischen gesetzlich verankert, Mitbestimmung und Gewerkschaften sind ein funktionierendes System, das – soweit erkennbar – niemand in Frage stellt.

Die Schwerpunkte der „sozialen Frage“ haben sich inzwischen sehr deutlich weg von den Arbeitnehmerrechten verschoben – dies kann ja nicht unbemerkt von der SPD geschehen sein … Meiner Meinung nach sind diese Themen heute und in Zukunft:

  • Demographie (seit den 1960ern absehbar!)
  • Globalisierungsfolgen (spätestens seit den 1990ern absehbar)
  • Umwelt/Klima (seit den 1970ern absehbar)
  • Kluft Arm/Reich (ein schwieriges weltpolitisches Dauer-Wirtschafts-Thema)

Vor 25 Jahren hätte sich die SPD weise vorausschauend zwei dieser Themen auf das Banner heften können um zäh und geduldig auf den Moment hin zu arbeiten, in dem sie schmerzhaft den Nerv der Bürger treffen würden … und die Partei die nötige Kompetenz für diese Themen besessen hätte. Nun bleibt der SPD anscheinend wirklich nur noch die „Kompetenz“ der sozialen Feinjustage (und ein bissel Europa .. aber dies kein USP!) – dies ist aber nichts, was die Bürger zu einem Kreuz auf dem Wahlzettel motiviert. Der sagt vielmehr hierzu: „Nicht gemeckert ist genug gelobt.

Ich stimme Bollmann/Bernau in einem weiteren Punkt zu – und der erscheint mir ebenfalls maßgeblich an dem Marginalisierungstrend dieser ehemaligen Volkspartei schuld zu sein: das Personal!

Es fehlt dem heutigen SPD-Führungspersonal (nicht erst heute) ausreichender Erfahrungs-Bezug zum „wirklichen Leben“ der Menschen in Wirtschaft, Industrie, Finanzwesen, Gesundheitswesen, Verwaltung, Handwerk und Kunst. Schon lange hat das Personal überwiegend innerparteiliche Lebensläufe, die in der Jugendorganisation begannen und sich von Wahlkampf zu Wahlkampf im Klein-Klein verloren haben – und im innerparteilichen Wettbewerb zu den Spitzen der Organisation. Ein großer Entwurf war hier schon lange nicht mehr möglich. Seiteneinsteiger mit entsprechend relevanter Berufserfahrung haben in dieser Partei schmerzhafte Erfahrungen machen müssen.

Also: Die Arbeit dieser Partei ist getan – neue Themen nicht in Sicht – Partei überflüssig?

Ich glaube: ja!

Der Brandenburger Tor, Berlin, 13.10.2018

Herbert Börger

Weltrettung – Traum und Logik

Seit Jahrzehnten (und davon habe ich etliche auf dem Buckel) bewegt mich die Frage wirklich zutiefst, wie manche (und nicht wenige) in dieser Welt zu dem Schluss kommen können, dass sie die Welt durch Morden und Zerstören besser machen können und dieses dadurch zu begründen wagen, dass sie von einer höheren – nicht nachweisbaren – Macht den Befehl dazu bekommen haben.

Es ist mir genauso schwer verständlich, dass staatliche Organisationen weltweit vorgeblich keine andere Lösung dieses Problems finden, als es mit ebensolcher Gewalt – Töten und Zerstörung – zu bekämpfen, obwohl diese Institutionen über Think Tanks verfügen, in denen die klügsten menschlichen Köpfe der Welt zusammen kommen.

Es muss dabei klar sein, dass der Virus, dessen Ziel die Vernichtung des Andersdenkenden (oder: Andersglaubenden) ist, auch nachdem man die ganze Welt mit Feuer und Schwert überzogen hat in irgendeinem Winkel, einer Ritze überlebt haben wird, um sich von dort aus erneut auszubreiten. Wir sind darin einem Kammerjäger vergleichbar, der 270 Zimmer eines Schlosses erfolgreich vom Holzwurm befreit hat – aber eine Besenkammer (zwangsläufig …) übersehen hat. Gerade wir Deutschen haben darin einschlägige Erfahrungen in der Vergangenheit und Gegenwart.

Es ist jedoch ein geistig-moralischer Vorgang, wenn jemand beschließt, bestimmte ANDERE zu hassen und zu töten. Noch nie ist ein Gedanke oder ein Irrtum von Bomben ausgelöscht worden.

JEDER Einzelne auf dieser Welt – auch ich – ist heute von islamistischem Terror bedroht. Ich gehe aber weiter über die Straßen und Plätze Berlins, weil ich selbstverständlich denke: mich wird es ja nun nicht ausgerechnet treffen … oder?

Es kam eine Nachricht, dass einer der höchstrangigen Führer des „Islamischen Staates“ gefasst worden sei: er lebte, denn es war gerade kein verblendeter Mensch in der Nähe, der ihn kurzerhand liquidieren wollte. Ich sah in ihm einen einzigartigen Zeugen seiner geistig-moralischen Spezies, der eine große Macht hatte – unabhängig davon, ob er im Gefängnis saß oder nicht. Er saß in einem französischen Gefängnis.

Ich überzeugte einen bekannten Journalisten davon, mir zu helfen, Zugang zu diesem Menschen zu bekommen. Der Journalist sprach fließend Arabisch. Schließlich schafften wir es, alle Sicherheitschecks für den Hochsicherheits-Gefängnistrakt zu bestehen und der Mann wollte uns auch treffen, da wir ihm die Botschaft zukommen ließen, wir wollten verstehen, was ihn zu seinem Handeln antreibt. Möglicherweise half es, dass er von dem bekannten Journalisten schon gehört hatte und sich davon versprach, seine „Botschaft“ zu verbreiten.

Sofort nach unserem Eintreffen im streng bewachten Kontaktraum, überschüttete er uns dann mit dieser Botschaft, die uns ja längst bekannt war. Mein Begleiter übersetzte brav Satz für Satz. Natürlich ließen wir ihn gewähren. Als er fertig war, fragte ich ihn, ob ich ihn etwas fragen dürfe. Er willigte ein.

Ich sagte, dass ich die Sache mit den „Ungläubigen“, gegen die sich sein Haß und seine Gewalt richten, nicht verstanden habe: die meisten dieser Menschen, die eigentlich seine Brüder und Schwestern in der Schöpfung sind, würden doch auch an Gott glauben – oder gegebenenfalls ein höheres Wesen, das sie anders nennen.

Herablassend wurde ich jetzt von ihm belehrt, dass es deutlich im Koran stehe, dass es nur einen Gott gebe – und Mohammed sei dessen Prophet. Und die Ungläubigen müsse man töten.

Ich war richtig froh: genau zu dieser Aussage hatte ich ihn führen wollen – aber nicht, um mit ihm über die Auslegung des Korans zu streiten.

Ich holte nun etwas weiter aus:

Ich sagte ihm, dass ich Physiker sei, und seit meiner Jugend ein großer Bewunderer der arabischen Kultur (wie es viele gebildete Menschen bei uns seien), die die Lehren der antiken griechischen Kultur und Wissenschaften über Jahrtausende nicht nur bewahrt hatte sondern über Jahrhunderte die bedeutendsten Fortschritte in Medizin, Astronomie und vor allen Mathematik erzielt hatten – auch um diese letztlich uns zu vererben.

Der Mann sah verständlicherweise keinen Grund, mich bei meiner Lobrede auf die alte arabische Kultur zu unterbrechen und es sei hier nur noch darauf hingewiesen, dass meine Beschreibung keine willfährige Lobhudelei der arabischn Kultur gegenüber einem Araber war – sondern einfach die reine Wahrheit!

Ich wies nun darauf hin, dass Wirtschaft, Ingenieurwesen und Astronomie vor allem eine Grundlage haben: die Mathematik, dass aber die Mathematik – gemeinsam mit der Philosophie – eine noch elementarere Grundlage hat: die Logik. Auf dem Gesicht des Mannes begann sich Mißbilligung auszubreiten. Aber er hörte mir zu – meine ehrliche Hochachtung vor der arabischen Kultur hatte mir wohl ein gewisses „Guthaben“ seiner Geduld verschafft.

Ich fuhr fort: die aus der Logik entsprungenen vorher erwähnten Wissenschaften haben sich über Jahrhunderte in der Anwendung auf die erfahrbare Wirklichkeit der Welt bewährt und setzen diesen Erfolgsweg erkennbar weiter fort. Das System der Logik ist also kein Gespinst des menschlichen Gehirns, sonder dessen wirkliche geistige Leistung, die dem Menschen von seiner Entstehung her – religiös als Schöpfung bezeichnet – MITGEGEBEN ist. Sie ist dem Menschen und somit der Schöpfung eigen.

Ich persönlich glaube, dass die Fähigkeit der Logik nach der Fähigkeit zur Liebe die zweitwichtigste Gabe des Menschen ist.

Der Unmut meines Gegenübers nahm währenddessen nicht zu, aber Zweifel an meiner Ausführung schienen nicht völlig ausgeräumt zu sein.

Nun war ich da, wo ich hin wollte: wenn die Logik eine Gabe ist, die die Schöpfung dem Menschen gegeben hat, dann sind wir auch verpflichtet, sie nachprüfbar zu nutzen. (Kein Einwand…) Ich kam nun zum Kern meiner Argumentation:

Wenn die Christen sagen, dass sie an einen Gott glauben, und die Mohamedaner sagen, dass sie an einen Gott glauben – und der Prophet Mohammed sagt, dass es nur einen Gott gibt, dann bedeutet das nach den Regeln der Logik, dass der Gott der Christen und der Gott des Islam ein-und-derselbe Gott ist. Wenn Christen und Mohamedaner sich als Konsequenz gegenseitig vorwerfen, „ungläubig“ zu sein, dann ist das eine grobe Verletzung der schöpfungseigenen Logik. Denn wenn beide sagen, dass Gott der Herr der Menschen sei – und nicht etwa umgekehrt, dann ist Gott Gott, unabhängig vom Wohnort des Mensch, unabhängig vom Namen den er diesem Gott gibt oder dem Kultus der Verehrung. Sonst wäre Gott nicht Gott.

Ich war am Ziel. Unser Gegenüber hatte seine überheblich-abweisende Fassade aufgegeben. Er schien in tiefes Grübeln zu fallen. Schließlich sagte er: das muss ich mir noch einmal genau überlegen. Du sagst, dass die Logik über dem Koran steht?

Ich sagte: nein – nicht über… aber sollte im Koran stehen, das man die Ungläubigen töten soll, dann können damit nicht die Christen gemeint sein, denn sie glauben an denselben Gott. Und ja: die Logik war zeitlich schon lange vor dem Koran da – nämlich ganz ursprünglicher Bestandteil der Schöpfung.

Wir verabschiedeten uns – dass dies von seiner Seite aus nicht unfreundlich geschah, sah ich schon als großen Erfolg meiner Mission.

Mein Flugzeug war noch nicht in Berlin gelandet, da ging bereits die Meldung durch die Nachrichtenticker um die Welt, dass der IS-Führer aus dem Gefängnis heraus seine Mitstreiter aufgefordert hatte, den Kampf einzustellen und die Organisation in eine politische Gruppe zu verwandeln, die mit friedlichen politischen Mitteln für Rechte der arabischen Völker streiten solle. Der ehemalige Terrorist wies darin auch besonders darauf hin, welche fundamentale Leistung die arabische Welt vor Jahrhunderten für die Wissenschaften erbracht hatte.

Dann bin ich leider aufgewacht – besonders verwundert war ich, dass ich nun neuerdings in Träumen die Gesetze der Logik anerkannte. Früher war das genaue Gegenteil der Fall, als ich noch ohne technische Hilfsmittel im Traum fliegen konnte.

Aber von tiefster Naivität sind meine Träume offenbar noch immer geprägt …

So hat sich wohl doch nicht die Welt verändert – anscheinend habe nur ich mich verändert … und warum nicht einfach mal das Geträumte zu realisieren versuchen?

Der Brandenburger Tor

Berlin, den 3. Oktober 2018