Das fängt ja gut an – 318 – Klimagipfel geht auch ohne Merkel und Trump!

So kann man den Ruf eines Landes auch gut ruinieren – und Macron nebenbei noch ein Bein stellen!

Obwohl ich Angela Merkel – wegen der (schon immer) völlig fehlenden Agenda für dieses Land – nie gewählt habe, habe ich sie bisher im Außenverhältnis unseres Landes immer respektiert – sie zeigte da oft Haltung und wurde auch von den Gesprächspartnern … respektiert.

Ob das unter den gegenwärtigen Bedingungen unbedingt so bleibt? Ich habe große Zweifel! Der Aufbau einer solchen Reputation dauert zehn Jahre… einreißen kann man das Gebäude in zehn Monaten – vielleicht sogar in zehn Wochen!

Angela Merkel steht vor der größten Herausforderung ihrer Laufbahn, seit sie Parteivorsitzende wurde, indem sie gegenüber dem gestürzten Riesen Kohl die nötige Haltung entwickelte. Seit dem 24.9.17 ist nichts mehr so, wie es war – gemessen an dieser Situation wirkt sie antriebslos, völlig Ideen-los dahin-treibend. Anscheinend wird sie nur von einer fixen Idee beherrscht: es muss alles wieder werden wie es war – Hauptsache ich regiere! Es wäre eine grandiose Chance gewesen, in dieser Lage – gleichzeitig umgeben von einer immer schwieriger werdenden Welt-Situation – Stärke, Initiative oder Brillanz zu zeigen. Es gibt einen brillanten Partner im wichtigsten Partnerland (F) der händeringend um Deutschland wirbt, weil er alleine viel zu schwach für seine Ideen ist (und die beschränken sich nicht nur auf Europa und Klima!). Das alles ist dabei an ihr und uns vorbei zu rauschen und zu verpuffen wie ein nasser Sylvester-Kracher!

Angela Merkel ist nach wie vor Bundeskanzlerin – sie hätte unbestreitbar das Heft des Handelns in der Hand: aber sie hängt wie ein nasser Lappen auf der Wäscheleine. Ich fange nun an, wirklich böse zu werden.

Ich will gar nicht von den Koalitionsverhandlungen selbst reden, in denen sie zugelassen hat, dass ein politischer Geisterfahrer wie Dobrindt die Szene für die Union vor den TV-Kameras dominieren durfte! Ich will auch nicht von der EU reden, in der sich gerade dramatisches abspielt – ohne dass Merkel Führung zeigt: als Folge tanzen einige Osteuropäische Staaten der EU auf der Nase herum, indem sie intern die Kernidee Europas abschaffen…

Ich will nur einige Beispiele (alle in ganz kurzer zeitlichen Folge geschehen) nennen, worin sich die fortschreitende Führungs-Erosion zeigt:

Beispiel 1: Glyphosat-Votum von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt. Eklatanter kann man den Verlust an Führungsschwäche gegenüber einer rotzfrech agierenden „Schwester CSU“ wirklich nicht demonstrieren.

Beispiel 2: Weltklima-Gipfel Bonn. Vor dem Hintergrund der Trump-Aggression gegen das Pariser Abkommen, lässt Merkel das gerade sehr starke Momentum in diesem Thema vorbei plätschern, weil sie ja leider gerade nicht kann. (Ich bin anderer Meinung: sie hätte in einer solchen Frage gekonnt…) Dieser Klimagipfel im eigenen Land hat das erste starke Zeichen für die Merkel-Dämmerung gesetzt und wird auch im Ausland so wahrgenommen.

Beispiel 3: Macron startet eine leidenschaftliche Initiative für Europa – die, wir wissen es alle, natürlich dann in eine realistische Handlungs-Offensive überleitet werden müßte, die ich aber als ein Geschenk an Deutschland wahrnehme. Nun: stärker als mit Ignorieren kann man einen solchen Impuls eines Partners kaum desavouieren! Ich will mal einen Vergleich aus dem täglichen Leben machen: Sie haben zum 20. Hochzeitstag Ihrer Frau 40 rote Rosen geschenkt und wollen mit ihr ausgehen – und sie sagt: och, da hab ich aber meinen Kaffeeklatsch mit meinen Cousinen….

Beispiel 4: Macron veranstaltet den außerordentlichen Klimagipfel in Paris – Merkel entsendet die von ihrem Minister Schmidt ungestraft desavouierte Umweltministerin Hendrix (sorry Frau Hendrix – Sie sind Klasse!): mehr Verachtung kann man nicht zeigen! Die in- und ausländische Presse titelt: „Für Macron geht Klimagipfel auch ohne Merkel und Trump!“ Großartig – hiermit ist Merkel auf der Weltbühne sichtbar im „Lager Trump“ angekommen…

Fazit: man kann sagen, dass Angela Merkel dabei ist, sich selbst abzuschaffen!

Die einzige positive Deutung, die mir einfällt (die ist aber satirisch!) wäre die, das sie dem netten Herrn Macron auch mal die Chance geben will, die lästige Führungsrolle in Europa zu übernehmen – der ist ja auch noch jung, Leider stellt sie ihm aber in Wirklichkeit ein Bein nach dem anderen,

Die gegenwärtige politische Situation ist weder innen noch außen ein Terrain für eine antriebsschwache Regentin, die es sich gerne beim Regieren weiter gemütlich machen möchte!

Herbert Börger

Copyright Der Brandenburger Tor, Berlin, 13. Dezember 2017

AirBerlin – Fürsorge für Urlauber und Arbeitnehmer – oder staatliche Insolvenzverschleppung?

Wer an eine Firma, nachdem sie in Insolvenz gegangen ist, Geld zahl (z.B. einen Kredit), hat dieses im selben Moment verloren, denn dieser Kredit ist dann eine nachrangige Forderung, also bei den immensen Schulden, die Air Berlin angehäuft hat (neben weiteren nachrangigen Forderungen der ETIHAD aus großen Gesellschafterdarlehen), grundsätzlich als verloren zu betrachten.

Der Insolvenzverwalter ist in dem insolventen Unternehmen ab sofort der Unternehmer (auch wenn Eigenregie zugebilligt würde, wäre er der Aufseher des Vorstandes). Er muss sich an das Insolvenzrecht halten – da steht auch der Finanzminister der BRD nicht darüber (Rechtsstaat).

Mich interessiert aber als Steuerzahler dringend, wie dort ganz plötzlich 150 Mio € aus dem Hut gezaubert wurden – die nach meinem Verständnis der Rechtslage nun weg sein müßten!

Ich beobachte das übliche Spiel: es äußern sich gegenüber der Öffentlichkeit die Wirtschaftsministerin und der Verkehrsminister – nicht aber die eigentlich für einen solchen Vorgang maßgeblichen Merkel und Schäuble.

Warum?

Die beiden Minister könnte man notfalls opfern…

Beide haben in unterschiedlichem Wortlaut (also mit sehr heißer Nadel gestrickt!) erklärt, dass dieser „Überbrückungskredit“ nach Verkauf von Unternehmensteilen definitiv zurück gezahlt werden wird.

Wir reden von einem Unternehmen, das bei knapp 4 Mrd. Umsatz offensichtlich ein Negativ-Kapital von 1,8 Mrd haben soll und seit 8-9 Jahren in keinem Jahr Gewinn gemacht hat.

Mir erscheint es absolut illusorisch zu sein, dass unter diesen Bedingungen für Teile des Unternehmens ein Gesamt-Preis erzielt wird, von dem alle Gläubiger-Forderungen befriedigt werden und dann noch 150 Mio Kredit der BRD zurückgezahlt werden können.

Wenn aber getrickst werden soll, so dass nicht der Insolvenzverwalter die 150 Mio am Schluss „auskehrt“, sondern Gläubiger (und Mitarbeiter) auf Ihren Forderungen sitzen bleiben, der Käufer (Lufthansa?) aber die 150 Mio an den Bund zurück zahlt: dann wäre das ein Insolvenzbetrug.

Ich befürchte, dass die Situation tatsächlich die folgende ist:

  • Es ist vor der Wahl um jeden Preis zu vermeiden, dass 8.600 Air Berlin – Mitarbeiter plötzlich auf der Straße sitzen. Nach der Wahl wird das kein Problem mehr sein…
  • Es sollen Bedingungen geschaffen werden, dass der Betrieb weiter läuft, damit Lufthansa geringeren Zeitdruck für eine Teil-Übernahme hat…
  • …und alles soll getan werden, damit Ryanair herausgehalten wird.

Die Begründung, dass man den Überbrückungskredit von 150 Mio bis November gibt, damit die 80.000 Urlauber von AirBerlin wieder zurückgeholt werden können, ist eine plumpe Nebelkerze:

Für einen gewissen, vermutlich nicht kleinen, Anteil von Urlaubern – nämlich die, die über Pauschalreiseanbieter gebucht haben – ist die Sache bereits systemisch geregelt, ohne dass irgend jemand eingreifen muss.

Dass es für geschätzt 40.-50.000 Urlauber innerhalb von 4 Wochen keine Kapazitäten geben soll, ist eine genau eingehaltene Sprachregelung – aber völlig unglaubwürdig!

Und dafür brauchte man nach meiner Schätzung weniger als 10 Mio €.

Und zum Schluss noch einmal zu den offen zu Tage liegenden Widersprüchen um den 150 Mio-Kredit (an das bereits insolvente Unternehmen!!!):

er kann und wird nicht zurück gezahlt werden!

  • erstens aus finanztechnischen Gründen (der Wert wird nicht realisiert werden);
  • zweitens aus insolvenzrechtlichen Gründen (s.o.);
  • drittens aus wettbewerbsrechtlichen Gründen – da jeder benachteiligte Wettbewerber mögliche Tricks anfechten wird, mit denen das Steuergeld zurück fließen könnte.

Aber das sollen wir erst nach der Wahl erfahren!

Ein Appell an die beteiligten Politiker:

Macht Euch ehrlich – es ist sehr riskant, so kurz vor der Wahl den Wähler hinters Licht zu führen!

Dies empfiehlt:

Der Brandenburger Tor

P.S.: Wer ein bisschen kaufmännisch rechnen kann (was AirBerlin-Vorstände tatsachenbasiert offensichtlich nicht können), wird auch sehr schnell erkennen, dass die 150 Mio-Finanzierung für drei Monate nicht reichen wird!

Die Firma hat im letzten Jahr pro Quartal 190 Mio € Verlust gemacht (Kosten höher als Einnahmen). Nachdem ETIHAD die Reißleine gezogen hat, ist das also eher NICHT besser geworden!

Insolvenz bedeutet aber: ab sofort ALLES auf Vorkasse – sodass die 150 Mio eventuell alleine für die Umstellung des Zahlungszeitpunktes (Liquiditätsreserve) drauf gehen werden.

Wer darauf spekuliert, dass nun ja die Löhne per Insolvenzausfallgeld aus den Kosten herausfallen, der wird erleben, dass die gesamte Wirtschaft dagegen klagen MUSS, denn dieses Geld wird als Umlage laufend von allen Unternehmen aufgebracht, und ist nicht dazu da, um Eingriffe des Staates in ein Insolvenzverfahren zu finanzieren (möglicherweise mit der gleichen Wirkung, die eine Insolvenzverschleppung hätte).

Also rechnen Sie bitte schon mal mit dem doppelten Betrag!

Und nun doch noch eine letzte Frage:

Wieso soll eigentlich einem Unternehmensvorstand, der die jetzt zu Tage getretene Bilanz zu verantworten hat, nach den Verlautbarungen die Gelegenheit zur „Plan-Insolvenz“ gegeben werden?

Wenn es eine Möglichkeit gäbe, eine Wende herbeizuführen: warum hat dieser Vorstand sie BISHER nicht gefunden?

Aber das wird ja das Insolvenzgericht zu entscheiden haben.

Macht Angela Merkel einer Jüngeren Platz? (Glosse, 2009)

(Reportage – 15.05.2053, Stralsund)

Wir schreiben das Wahljahr 2053 in Deutschland.

Die Öffentlichkeit bewegt nur eine einzige Frage:

Wird Angela Merkel im Herbst mit 99 Jahren noch einmal für ihre 13. Legislaturperiode als Kanzlerin antreten oder wird sie nun die „ewige Kronprinzessin“ Ursula von der Leyen ins Rennen schicken, die immerhin vier Jahre jüngere graue Eminenz der deutschen Moderations-Demokratie.

Man munkelt, dass die große alte Dame der Deutschen Politik heute ihre Entscheidung bekannt geben wird.

Es ist ein strahlender, milder Frühsommertag an der Ostsee, als sie heute früh inmitten eines unbeschreiblichen internationalen Medienrummels in Stralsund die Angela-Merkel-Universität, die „Hochschule zur Weiterentwicklung der Demokratie“ eröffnet:

„Ich kenne keine Parteien – ich kenne nur den richtigen Weg!“ rief sie den jubelnden Massen zu. Eigentlich hat sie schon zwölf Jahre lang nichts anderes mehr gesagt, aber was richtig ist, muss richtig bleiben – und eben auch gesagt werden.

Dann startete sie den Rügen-Marathon – eine ihrer ganz großen Herzensangelegenheiten! – der sich mit einem Teilnehmer-Altersdurchschnitt von 75 Jahren – und damit drei Jahre unter dem normalen Renteneintrittsalter – als ein Jungbrunnen des deutschen Breitensports bezeichnen kann.

Blicken wir, während sich die unübersehbare grau- bis weißhaarige Läufermasse in der Ferne verliert, kurz zurück auf Angela Merkels Lebenswerk.

Man muss wohl sagen: ihr Lebenswerk ist der „innere Friede“, den sie dem deutschen Volk geschenkt hat. Ein Meer von Konsens wogt heute in diesem Volk, das noch zu beginn ihrer AERA von politischen und sozialen Richtungskämpfen und Neid-Debatten aufgewühlt war.

In fester, unerschütterlicher Gangart hat sie zunächst alle Parteien überflüssig gemacht. Sie ging konsequent fortschreitend mit jeder nur nennenswerten politischen Kraft im Lande eine Koalition ein. Jede politische Partei, die die Kanzlerin an ihren Busen gedrückt hatte, versank unmittelbar danach in der völligen politischen Bedeutungslosigkeit. Das begann mit der SPD, setzte sich dann mit der FDP fort, wobei der Unterschied darin lag, dass die FDP schon vorher bedeutungslos war, aber es noch niemand gemerkt hatte…

Als dann die Grünen dasselbe Schicksal nach der Koalition mit A.M. ereilt hatte und sie Anstalten machte, die Linke zu umarmen, löste die sich in großer Panik selbst auf.

Die anderen Parteien wandelten sich einschließlich der CDU  in Stiftungen um – ebenfalls einem Vorschlag der Kanzlerin folgend – die überall im Lande emsige Denkfabriken betreiben, in denen sachlich, ruhig und objektiv Vorschläge für neue Wege der Menschheit in die Zukunft gesucht und debattiert, auch veröffentlicht, werden.

Diese Vorschläge werden dann in einer (immer noch im Gedenken an frühere Zustände) „Wahlkampf“ genannten hoch-effizienten, breiten Konsens-Debatte zu Angela Merkels Regierungsprogramm geformt, das ihr dann am Tag ihres Wahlsieges überreicht wird und das sie dann verliest.

Spannend ist stets, ob die Kanzlerin über oder unter 99,5% der Stimmen erhält.

Eine einzige der ehemaligen politischen Parteien hat nämlich diesem gesellschaftlichen Konvertierungsprozess widerstanden: die CSU!

Wenn diese unter Führung eines Ingolstädters, dessen Namen ich vergessen habe, bei den gewohnheitsmäßig immer noch abgehaltenen Wahlen über die 0,5%-Hürde kommt, erlaubt Angela Merkel ihr, eine art bayerisches Schattenkabinett zu bilden (allerdings auf eigene Kosten!).

Das tagt dann auf dem Oktoberfest in der Geisterbahn öffentlich.

Aber der Höhepunkt seiner öffentlichen Wirksamkeit kommt dann mit der Fernsehübertragung vom Nockherberg, bei der – als Ersatz für das früher übliche Singspiel mit Politiker-Verulkung – nun mehr die CSU ihr Regierungsprogramm verkündet.

Das ganze deutsche Volk wälzt sich dabei vor dem Fernseher auf dem Boden und lacht sich die Rippen aus dem Leib.

So wurde Angela Merkel zur Dauer-Moderations-Kanzlerin, was natürlich nahe legte, die Prozesse nun näher zu erforschen und auch zu lehren, die dem deutschen Volk nicht nur inneren Frieden, sondern auch die absolute innere Sicherheit gegen haben.

Überquert heute ein Terrorist die deutsche Grenze, so fällt er zwischen den deutschen Bürgern, die den ruhigen, festen Blick in die Zukunft richten, sofort mit seinem flackernden, misstrauischen Blick auf. Dies wird durch Überwachungskameras automatisch registriert und der Verdächtige umgehend aus dem Verkehr gezogen oder abgeschoben.

Weltweit besteht nun natürlich größtes Interesse an dem „deutschen Modell“ der friedlichen Existenz aller gesellschaftlichen Gruppen.

So werden 90% der Studierenden an der „AMU“ aus aller Herren Länder kommen, sogar aus der Schweiz, man glaubt es kaum.

Wer hätte vor 100 Jahren gedacht, dass die größte Hoffnung aller Völker der Welt auf Frieden einmal auf deutschem Boden liegen würde – hier in Stralsund.

Inzwischen wurden hier auf der großen Tribüne, an der die Marathonläuferinnen und -Läufer beim Einlaufen von der Umrundung der Insel Rügen geehrt werden sollen, in einer Glasvitrine die „Bundeskleinodien“ bereitgestellt – jener im Jahr 2044 eingeführte symbolische und viel billigere Ersatz für das Bundespräsidentenamt.

Das weist nun darauf hin, dass eine offizielle staatstragende Handlung hier bevorsteht!

So gut wie sicher also, dass nun Angela Merkel doch vor Ihrem hundertsten Geburtstag das Szepter an die jüngere übergeben wird!

Und da kommen auch schon die ersten Läuferinnen und Läufer in Sicht. Alle Achtung: die 95-jährige Ursula von der Leyen, die hier seit Jahren mit läuft, diesmal kommt sie als Zwölfte an! Und sie hat nicht eine Schweißperle auf der Stirn! Was für ein Grad der Fitness. Viele sagen da: 24 Jahre als Gesundheits- und Verteidigungsministerin gehen eben nicht spurlos an einer Person vorbei. Bewundernswert in der Tat!

Nun geht Angela Merkel der Jüngeren entgegen. Welches Bild: die ältere, kinderlose Frau aus dem ostdeutschen Volke überreicht der jüngeren Mutter von sieben Kindern aus der westdeutschen Polit- und Wirtschafts-Führungsschicht das Szepter. Vielleicht ist es dieser gewaltige gesellschaftliche Spannungsbogen, der zwischen diesen beiden Frauen liegt, das Geheimnis für die große Wirkung die diese Frauen in ständiger enger Zusammenarbeit entfalten konnten.

Dieser symbolische Akt nominiert sie zur nächsten Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland.

Angela Merkel zieht sich zurück – wie ich eben aus einer Übertragungsleitung höre, möchte sie nun das vor ihr liegende Alter genießen – besonders auch sich ihrem Hobby widmen, nämlich den Weinbergen, die sie drüben auf Rügen besitzt.