Aphorismus des Tages: „Die Spinne und die Fliege können keinen Kompromiss schließen.“ (Sprichwort – angeblich aus JAMAIKA…)
Nehmen wir einmal an, dieses Sprichwort käme wirklich aus Jamaika – dann ist es ein bedenkenswerter Beitrag zur gegenwärtigen Berliner Verhandlungs-Situation.
Das Finden von politischen Kompromissen hat generell kein gutes Ansehen – völlig zu Unrecht! Immer dran denken: es ist die schärfste Alternative zur AUTOKRATIE! Wenn der Wille zum Kompromiss erlahmt, freut sich der Autokrat!
Über ALLE Themen von öffentlichem Interesse gleichzeitig zu verhandeln ist eigentlich fast unmöglich – vielleicht auch eine Sisyphos-Arbeit… Ohne ein Minimum an „Moderation“ wird es gar nicht gehen – aber leider wirkt die „Königin der Moderation“ (Angela Merkel) sehr müde – nicht nur vom Tagespensum! Es wird auch „gordische Knoten“ im ganzen Gewirr der Themen geben, die man nur durch Durchtrennen mit dem Schwert lösen kann, damit das keine „Unendliche Geschichte“ wird. Aber die Moderatorin ist wohl nicht Alexander der Große.
Genug der Metaphern!
Was das Problem verschärft: man muss nicht nur einen sachlich sinnvollen Kompromiss finden, sondern es muss jeder auch noch sein Gesicht wahren! Oh weh! Aber es ist ja stets noch viel Platz für Symbol-Formulierungen…
Es wäre aber ein Fehler, zu glauben, dass „Kompromissfindung“ ein eindeutiger Prozess sei. Es gibt mindestens drei völlig verschiedene Grundtypen des (politischen) Kompromisses:
- Alle Lösungsvorschläge werden flächendeckend erst in kleine Stückchen zerlegt, die dann so wieder zusammen gefügt werden, dass zwar niemand zufrieden ist, aber keinem nachweisbar ist, dass er dabei unter dem Strich verloren hat. Danach wird kein einziger Wähler am Koalitionsvertrag wiedererkennen, was er EIGENTLICH gewählt hatte. Dies ist der schlechteste aller Kompromisse – aber die Wahrscheinlichkeit dass er in dieser Form entsteht, steigt dramatisch mit der Zahl der Kompromiss-Widersacher. Immer besonders beliebt ist diese Form des Kompromisses bei der finalen Budgetierung: Die Summe steht vorher fest – die verfügbare Summe wird mit der Gießkanne auf alle Lösungsansätze verteilt, was bedeutet, dass kein einziges vorhandenes Problem auch nur ansatzweise gelöst wird. (Ein-Kessel-Buntes-Kompromiss)
- Man arbeitet in zwei Stufen: erst einigt man sich auf ZIELE. Es ist überraschend, wie leicht DAS meistens ist, dabei unter Demokraten einen Konsens zu finden! Denn: meistens besteht der größte Streit über die WEGE ZUM ZIEL (man nennt das Ideologie). Dann priorisiert man diese Ziele – das ist schon sehr viel schwerer, aber man kann noch versuchen sich auf sachlicher Ebene zu finden. Notfalls fragt man Experten/Sachverständige – schwierig, wenn man keine Zeit hat. In der dritten Stufe weist man jedem Verhandlungspartner einige Grundthemen zu, bei denen er dann auch den Weg zum Ziel bestimmen darf – so wird dann auch die Regierung personell besetzt. (Der intelligente Kompromiss)
- Man streitet über Themen und Ziele und ist dabei völlig offen. Aus den unterschiedlichen Vorschlägen der Gegner entsteht IM DISKURS ein vorher noch nicht vorgeschlagener, NEUER LÖSUNGSANSATZ. Den können alle akzeptieren, weil sie ihn ja GEMEINSAM geschaffen haben. Eine solche neue Gemeinsamkeit kann unglaublich motivieren und zusammenschweißen. Dazu braucht es allerdings einige hervorragende Persönlichkeiten innerhalb des Kompromiss-Prozesses. Ein Problem für sich – aber diese Persönlichkeiten gibt es vielleicht – man sah sie nur bisher nicht… und sie steigen gerade im Laufe schwieriger Prozesse manchmal an die Oberfläche. Ich gebe zu, dass dies der Glücksfall ist, die OPTIMISTISCHSTE aller Varianten. (Der überirdische Kompromiss)
Welche Form des Kompromisses wird man uns am 19./20. zumuten? Beziehungsweise: wird es überhaupt einen geben?
Wenn die Koalitionäre noch Beratungsbedarf haben sollten: meine Frau und ich haben am Sonntag den 51. Jahrestag unserer permanenten Koalitionsverhandlung mit geschätzt 25.000 Kompromissen … Wir helfen gerne!
Bild des Tages: Hier kommt sicher kein Kompromiss zustande…
Herbert Börger
Der Brandenburger Tor, Berlin, 18.11.2017